Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen PädExpert

§1 Regelungsgegenstand

  1. Die Monks Vertriebsgesellschaft mbH, Tegernseer Landstr. 138, 81539 München, Deutschland (im Folgenden „MONKS Vertriebsges. mbH“) betreibt im Auftrag der BVKJ Service GmbH, Mielenforster Straße 2, 51069 Köln, die Software PädExpert® (im Folgenden „PädExpert“).
  2. Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von PädExpert und die dem Nutzer damit verschaffte Möglichkeit, Daten mittels PädExpert zu versenden.
  3. Beschreibung: Das telemedizinische Konsiliarsystem PädExpert dient der Kommunikation von Allgemeinpädiatern (AP) und Schwerpunktpädiatern (SP) zu einem Patienten im Rahmen einer Konsultation. Hierbei werden über - je nach Indikation (Erkrankung) definierte - Eingabe-Formulare relevante Anamnese- bzw. Diagnose-Daten erhoben und zwischen diesen Parteien ausgetauscht. Die MONKS Vertriebsges. mbH entwickelt und betreibt die Client/Server-Applikation PädExpert, die Ärzten die Konsultation eines Spezial-Pädiaters im Rahmen von Selektivverträgen ermöglicht, die die BVKJ-Service GmbH mit Krankenkassen abschließt.

§2 Allgemeine Begriffsbestimmungen und Vertragsbestandteile

  1. Vertragsbestandteil
    1. Die nachstehenden Bestimmungen gelten unter Ausschluss existierender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Nutzers und regeln die Nutzung von PädExpert.
    2. Entgegenstehende oder abweichende Nutzungsbedingungen bedürfen der im Einzelfall erteilten, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der MONKS Vertriebsges. mbH.
  2. Begriffsbestimmung: „Nutzer“ sind die Anwender von PädExpert. Nutzer dürfen ausschließlich an den von der BVKJ Service GmbH abgeschlossenen Selektivverträgen teilnehmende Ärzte sein.
  3. Änderung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen: Die MONKS Vertriebsges. mbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern.

§3 Zugangsvoraussetzungen

  1. Die Registrierung und Nutzung von PädExpert setzt bestimmte Teilnahmebedingungen, die in den Selektivverträgen beschrieben sind, voraus. Ein Anspruch auf die Nutzung durch jedweden Anmelder besteht nicht.
  2. Die Anmeldung ist ausschließlich Ärzten erlaubt.
  3. Die während der Registrierung erfragten persönlichen Daten müssen vollständig und korrekt angegeben werden.
  4. Zur eindeutigen Identifizierung eines Nutzers wird im Zweifelsfall die angegebene LANR verwendet.
  5. Nach der Registrierung kann der Nutzer PädExpert im Sinne der Nutzungsbedingungen nutzen.
  6. Mit der Registrierung als Nutzer von PädExpert erkennt der Nutzer die Geltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen und AGB an. Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht akzeptiert, ist die Anmeldung nicht erlaubt.

§4 Rechte und Pflichten des Nutzers

  1. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, den Zugang zu PädExpert ausschließlich auf hierzu durch ihn befugte Personen zu beschränken. Der Nutzer ist verpflichtet, die MONKS Vertriebsges. mbH unverzüglich darüber zu informieren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass sich unbefugte Dritte Zugang zur Anwendung verschafft haben.
  2. Nutzer haften für alle durch ihren Zugang verursachten Schäden, sofern sie fahrlässig gehandelt haben.
  3. Das Herunterladen des Clients ist nur zugelassenen Ärzten erlaubt. Eine Weitergabe der Client-Daten an unbefugte Dritte ist nicht erlaubt. Der Nutzer haftet gegenüber der MONKS Vertriebsges. mbH für jede Nutzung der Anwendung durch unbefugte Dritte.
  4. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die bei der Registrierung eingegebenen Daten aktuell zu halten. Deswegen ist der Nutzer verpflichtet, jede Änderung der Daten unverzüglich durch Änderung des entsprechenden Eintrags im Nutzerprofil zu ändern. Sollte dem Nutzer eine Änderung der Daten auf diesem Wege nicht möglich sein, so wird er die geänderten Daten unverzüglich per E-Mail an das Projektbüro PädExpert (projektbuero@paedexpert.de) übermitteln.
  5. Verstoß gegen die AGB: Wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien der MONKS Vertriebsges. mbH verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer oder Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann die MONKS Vertriebsges. mbH gegen ein Mitglied Maßnahmen aus dem folgenden nicht abschließenden Maßnahmenkatalog treffen. Insbesondere kann die MONKS Vertriebsges. mbH diese Inhalte, die bei PädExpert eingestellt worden sind, im Einvernehmen mit der BVKJ Service GmbH löschen, die Nutzung beschränken sowie den Nutzer vorläufig sperren oder endgültig sperren.

§5 Datenschutz

  1. Um ein hohes Datenschutz-Niveau zu gewährleisten, wird auf das DataSplit®-Verfahren zurückgegriffen, sodass die Datensätze je nach Inhalt unterschiedlich verarbeitet und übermittelt werden. Das lokale Programm übernimmt dabei die Datentrennung und Zusammenführung sowie die Ver- und Entschlüsselung der aus- und eingehenden Datenpakete per Public/Private-Key-Verfahren und symmetrischer Verschlüsselungs-Verfahren.
  2. Bei der Erhebung, Speicherung oder Nutzung von personenbezogenen Daten stellt die MONKS Vertriebsges. mbH die Einhaltung der gesetzlichen Standards, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), sicher. Die MONKS Vertriebsges. mbH gewährleistet, dass das von der MONKS Vertriebsges. mbH eingesetzte und mit sensiblen personenbezogenen Daten befasste Personal den Sicherheits- und Vertraulichkeitsstandards gerecht wird und insbesondere auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet ist.
  3. Die MONKS Vertriebsges. mbH wird die im Rahmen der Registrierung und der Erstellung eines Benutzerzugangs angegebenen und ggf. später ergänzten oder geänderten personenbezogenen Daten des Nutzers lediglich in dem für die Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfange speichern, erheben und nutzen.
  4. Auskunftsrecht: Sie können jederzeit Auskunft über die von uns über Sie gespeicherten Daten bekommen. Bei Bedarf schreiben Sie uns bitte eine E-Mail an it-support@paedexpert.de.

§6 Haftungsbestimmungen

  1. Die MONKS Vertriebsges. mbH ist bemüht, die Inhalte von PädExpert aktuell zu halten und auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Die MONKS Vertriebsges. mbH übernimmt jedoch keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen. Für die Inhalte von PädExpert ist ausschließlich die BVKJ-Service GmbH verantwortlich.
  2. Die MONKS Vertriebsges. mbH übernimmt für die von Nutzern eingebrachten Inhalte keine Haftung oder Garantie. Alle Arten der Nutzung der dargestellten Inhalte erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr. Die MONKS Vertriebsges. mbH haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten der Nutzer zurückzuführen sind. Die Nutzer tragen die alleinige Verantwortung für ihre Daten und auch für alle von ihnen eingebrachten, verschickten, veröffentlichten oder geänderten Inhalte. Der Haftungsausschluss der MONKS Vertriebsges. mbH schließt ebenfalls Schäden, die durch fahrlässigen Umgang mit den Zugangsdaten entstanden sind, ein.
  3. Für die durch unsachgemäße Benutzung durch Nutzer von PädExpert entstandenen Systemfehler oder Systemausfälle und diese durch Mitarbeiter der MONKS Vertriebsges. mbH nicht zu vertreten sind, tritt der Haftungsausschluss der MONKS Vertriebsges. mbH ein.
  4. Die MONKS Vertriebsges. mbH haftet nicht für Ausfälle und Schäden an Computern, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netzanbieter, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.
  5. Keine Haftung übernommen wird ebenso bei externen Fehlerursachen, wie externen Viren und anderen Schadprogrammen, die die fehlerfreie Funktion von PädExpert beeinflussen.
  6. Jede Art von elektronischen Angriffen auf die Anwendung, die Datenbanken und das Netzwerk der MONKS Vertriebsges. mbH oder auf einzelne Mitglieder ist verboten. Solche Hackerangriffe werden zivil- und strafrechtlich verfolgt und haben einen sofortigen Ausschluss des Nutzers zur Folge.
  7. Die Anwendung kann Links zu anderen Internet-Seiten oder anderen Quellen im Internet enthalten bzw. angeben. Die MONKS Vertriebsges. mbH kann nicht für die Bereitstellung dieser haftbar gemacht werden und lehnt jede Haftung für Inhalt, Werbung, Produkte, Dienstleistungen oder sonstige andere Elemente ab, die auf diesen zur Verfügung gestellt werden. Bei allen Problemen, die sich auf einen Link beziehen, ist uns per Email eine Information zu geben. Der Besuch und/oder die Nutzung dieser Seite unterliegen ihren eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollte das Ergebnis einer auf der MONKS Vertriebsges. mbH durchgeführten Suche den Nutzer auf Seiten oder Foren verweisen, deren Titel und/oder Inhalte eine Verletzung der deutschen Gesetze darstellen, ist der Nutzer gehalten, den Besuch der betreffenden Seite abzubrechen, um entsprechende Haftungsfolgen auszuschließen.
  8. Es ist möglich, dass die Erreichbarkeit von PädExpert z.B. wegen etwaiger Wartungsarbeiten oder technischen Störungen zeitlich vorübergehend eingeschränkt ist. Ein ununterbrochener Dienst kann deswegen nicht garantiert werden.
  9. Freistellung
    1. Die MONKS Vertriebsges. mbH und ihre Mitarbeiter werden von den Nutzern und Mitgliedern von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen oder Kosten freigestellt, die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen anderer Mitglieder oder Nutzer von PädExpert entstanden sind. Das schließt explizit den Haftungsausschluss für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte ein, die durch die Nutzung von PädExpert oder in anderer Weise zugänglich wurden.
    2. Die MONKS Vertriebsges. mbH und ihre Mitarbeiter werden von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen und Kosten freigestellt, die Dritte durch rechtsverletzendes oder missbräuchlichen Verhaltens von Nutzern von PädExpert geltend machen.
    3. Sofern die Nutzer von PädExpert dies zu vertreten haben, gilt die Freistellung von der Haftung auch auf Ansprüche der Rechtsverteidigung und auch auf die Übernahme aller Kosten bei der Rechtsverteidigung. Sie sind verpflichtet, alle relevanten Informationen zur Klärung des Rechtsstreites die Ihnen zur Verfügung stehen, vorzulegen.

§7 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

  1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München.
  3. Jegliche Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen AGB abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung der MONKS Vertriebsges. mbH.
Stand: Juni 2016


Öffentliches Verfahrensverzeichnis

1. Verfahrensverzeichnis

Da Sie ein Recht auf Auskunft haben, informieren wir Sie im Folgenden unter den Ziffern 1.1 bis 1.10 in Anlehnung an §§ 4 ff BDSG über unser Verfahrensverzeichnis. Im Zusammenhang mit der Nutzung von PädExpert ist die Einwilligung des Betroffenen in verschiedene Datenverarbeitungsvorgänge vorgesehen. Selbstverständlich können Sie generell der Nutzung Ihrer Daten widersprechen, sofern diese nicht für die Abwicklung eines Vertragsverhältnisses bzw. der Dienstleistung selbst erforderlich sind. Für einen solchen Widerspruch genügt z.B. eine E-Mail von Ihnen an unseren IT-Support. Sie erhalten dann eine Bestätigung auf demselben Kommunikationsweg, sobald der Widerspruch ins System eingepflegt ist.

1.1 Verantwortliche Stelle

MONKS Vertriebsgesellschaft mbH (im Folgenden MONKS genannt)
Geschäftsführer: Sean Monks
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung: Daniel Schlosser

1.2 Anschrift der verantwortlichen Stelle

MONKS Vertriebsgesellschaft mbH
Tegernseer Landstraße 138
81539 München

1.3 Zweckbestimmung

PädExpert bietet Kinder- und Jugendärzten eine telemedizinische Software-Applikation als Plattform, um sich via Internetverbindung zu einem Patienten auszutauschen. Im Rahmen dieser Aufgaben ist es für MONKS erforderlich, personenbezogene Daten zu folgenden Zwecken zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen:

•    Feststellung der Teilnahmeberechtigung des Anwenders
•    Durchführung anfallender Vertragsangelegenheiten und Dienstleistungen
•    Technische Prüfung und Bereitstellung von Produkten
•    Abrechnung erbrachter Leistungen des Anwenders
•    Beantwortung technischer und inhaltlicher Anfragen
•    Beteiligung und Abwicklung von Leistungen dritter Anbieter
•    Abrechnung mit den Drittanbietern
•    Qualitätssicherungsmaßnahmen
•    Vorbereitung, Durchführung und Qualitätssicherung von Modellvorhaben und integrierten Produktweiterentwicklungen
•    Koordinierung der unterschiedlichen Abteilungen
•    Statistische Zwecke
•    Pflege der Bestands- und Nutzungsdaten

1.4 Betroffene Personengruppen

•    Interessenten an PädExpert
•    Anwender von PädExpert
•    Mitarbeiter von MONKS
•    Patienten der Anwender
•    Kontaktpersonen zu den genannten Gruppen

1.5 Daten oder Datenkategorien

•    Vor- und Zuname
•    Akademische Titel
•    Geburtsdatum
•    Kundennummer
•    Adresse
•    Telefonnummer(n)
•    E-Mail-Adresse(n)
•    LANR
•    BSNR
•    Angaben zu Beginn, Dauer und Ende des Vertragsverhältnisses
•    Art und Umfang in Anspruch genommener Leistungen und Dienste
•    Daten, die Anwender von sich aus übermitteln (z.B. innerhalb des Steckbriefs)
•    Berufliche (Zusatz-)Qualifikationen
•    Sonstige Patientendaten (bspw. in Dateianhängen)

1.6 Empfänger der Daten oder Kategorien von Empfängern

•    Anwender
•    MONKS und deren Mitarbeiter
•    Abteilungen und Mitglieder des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte e.V. (BVKJ)
•    Mitarbeiter der BVKJ Service GmbH
•    Abteilungen und Mitarbeiter der beteiligten Krankenkassen
•    Abteilungen und Mitarbeiter der Abrechnungsdienstleister
•    Technische Dienste, soweit für das Vertragsverhältnis erforderlich
•    Öffentliche Stellen im Rahmen vorrangiger gesetzlicher Verpflichtung

1.7 Regelfristen für die Löschung der Daten

Der Gesetzgeber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Sofern Daten hiervon nicht berührt sind, werden die Daten gelöscht, wenn die unter 1.3 genannten Zwecke wegfallen.

Dies betrifft insbesondere folgende Daten und Fristen:
Personenbezogene Daten der Patienten:
Werden 5 Jahre nach Abschluss der Leistung gelöscht
Dateianhänge, die potenziell personenbezogene Patientendaten enthalten:
Werden turnusmäßig alle 6 Monate nach Abschluss der Leistung gelöscht
Bestandsdaten nach Widerspruch:
Werden sofort gelöscht, sofern nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten und -fristen dem entgegenstehen.

Sofern eine Löschung aus technischen oder organisatorischen Gründen nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist, werden Ihre Daten zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung gesperrt.

1.9 Datenübermittlung ins Ausland

Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten in Drittstaaten wird derzeit nicht durchgeführt und ist auch nicht geplant.

1.10 Sicherheitsmaßnahmen nach § 9 BDSG und zur Anlage zu § 9 Satz 1 BDSG

Wir haben eine Vielzahl von Vorkehrungen zum Schutz Ihrer Daten getroffen. Die Darlegung von Einzelheiten wäre insofern kontraproduktiv, weil somit zugleich die Struktur an sich wieder angreifbar gemacht würde. Aus diesem Grund sieht der Gesetzgeber in Ihrem Interesse vor, dass Angaben zu den technischen und organisatorischen Einzelmaßnahmen nicht öffentlich zur Verfügung gestellt werden.
Wir versichern Ihnen jedoch, dass wir vielfältige Maßnahmen, entsprechend einem Unternehmen unserer Größenordnung, nach folgenden Erfordernissen des § 9 BDSG getroffen haben und diese ständig verbessern:

•    Zutrittskontrolle
•    Zugangskontrolle
•    Zugriffskontrolle
•    Weitergabekontrolle
•    Eingabekontrolle
•    Auftragskontrolle
•    Verfügbarkeitskontrolle
•    Trennungsgebot

2. Auskunftsrecht

Wenn Sie wissen möchten, welche Daten Monks von Ihnen verarbeitet oder nutzt, stehen wir Ihnen gerne für entsprechende Anfragen nach § 34 BDSG zur Verfügung.

Stand 13.10.2016